Aktuelles - Aufenthaltsgewährung - Kurzfassung


Erlass des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

des Landes Nordrhein-Westfalen zur Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Ausländern

 

Anwendungshinweise zu § 25b des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) .26, Marz 2019

§ 25b AufenthG eröffnet die Möglichkeit, einem geduldeten Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn er sich nachhaltig in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integriert hat.

 

Es gelten für die Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen ausschließlich die nun vorliegenden Anwendungshinweise des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.

Eine Aufenthaltserlaubnis wird regelmäßig erteilt, wenn sich der Ausländer

  1. seit acht bzw. bei Familien mit Kindern seit sechs Jahren ununterbrochen in Deutschland aufhält,
  2. über Sprachkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung verfugt,
  3. sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennt,
  4. seinen Lebensunterhalt überwiegend sichert oder die Sicherung zu erwarten steht und
  5. seine Kinder die Schule besuchen.

Ausnahmen sind möglich und in diesem Erlass geregelt. Eine Aufenthaltserlaubnis kann erteilt werden, wenn die Voraussetzungen im Einzelfall nicht vollständig erfüllt sind.

 

1. Abweichung zur Aufenthaltsdauer

Dies sind:

Aufenthaltsdauer von 6 Jahren kann um 2 Jahre gekürzt werden, wenn andere über die o.g. Anforderungen hinaus andere Integrationsleistungen vorliegen und alle anderen Voraussetzungen erfüllt sind.Andere besondere Integrationsleistungen liegen z.B, vor,

  • wenn ein herausgehobenes soziales. Engagement besteht oder

  • eine besondere berufliche Integration gelungen ist.

Soziales Engagement liegt vor, z.B. in den Bereichen:

  • Hilfsangebote für Bedürftige (z.B, „Tafel" o.a.j
  • Kirche
  • Freiwillige Feuerwehr
  • Sportvereine
  • Pfadfinder; KJG o.a.
  • Elternvertretung in der Schule oder in der Kita
  • Gesellschaftspolitisches Engagement liegt vor
  • Eine besondere berufliche Integration liegt vor, wenn der Ausländer über einen Zeitraum von mindestens einem Jahr kontinuierlich gute

    • handwerkliche, technische oder andere berufliche Fertigkeiten im Rahmen seiner erlaubten beruflichen Tätigkeit eingebracht hat.Aussagen der Arbeitgeber konnen bei Bedarf herangezogen werden.

2. Besitz der Duldung

Zum Zeitpunkt der Erteilung eines Aufenthaltstitels muss der Ausländer im Besitz einer Duldung sein oder wenigstens die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für eine Duldung erfüllen.

 

3. Regelmäßiger, ununterbrochener Aufenthalt

Der Ausländer muss sich bis zum Zeitpunkt seines Antrages im Bundesgebiet regelmäßig und ununterbrochen aufgehalten haben.

Rechtmäßige Voraufenthaltszeiten, z.B. aufgrund von Studienzeiten, Altfallregelungen oder der familiären Situation, sind daher grundsätzlich anrechenbar,wenn der Ausländer nunmehr über eine Duldung verfugt und insofern zu dem Personenkreis der von § 25b AufenthG Begünstigten gehört.

 

4. Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung

Vom. Ausländer wird ein aktives persönliches Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen

Grundordnung verlangt. Das bedingt, dass der Betreffende den Inhalt des von ihm abgegebenen Bekenntnisses' verstanden' hat und zumindest dessen Kerninhalte kennen muss. Erforderlich ist eine ' persönlich 'abzugebende und durch eigene Unterschrift beglaubigte Erklärung des Ausländers. Ein mittelbares und allgemeines Bekenntnis über Dritte genügt nicht.

 

5. Grundkenntnisse der Rechts« und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet

Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung umfassen die grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaats. Der Nachweis gelingt über: i.d.R. nachgewiesen durch den bundeseinheitlichen Test „Leben in Deutschland" zum Orientierungskurs nach § 17 Abs. 1 Nr. 2 IntV. Dieser Test kann auch isoliert, ohne Teilnahme am Orientierungs- bzw. Integrationskurs,'abgelegt werden.Der Nachweis der Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung ist auch erbracht, wenn der. Ausländer einen Abschluss einer deutschen Hauptschule oder einen vergleichbaren oder höheren Schulabschluss einer deutschen allgemeinbildenden Schule, eine in Deutschland erfolgreich abgeschlossene Ausbildung oder einen deutschen Studienabschluss nachweisen kann.

Die Kenntnisse können ebenfalls durch ein Gespräch bei der Ausländerbehörde, das sich an den. sprachlichen Voraussetzungen des Niveaus A2 des Gemeinsamen Europaischen Referenzrahmens (GER) für Sprachen (mündlich) orientiert, nachgewiesen werden.

 

6.Lebensunterhaltssicherung

Für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG reicht es aus, wenn der Ausländer zum Zeitpunkt der Titelerteilung seinen Lebensunterhalt und ggf. den seiner Bedarfsgemeinschaft überwiegend durch Erwerbstätigkeit sichert oder dies in Zukunft zu erwarten ist.

Überwiegend bedeutet:

  • ausgeübte Erwerbstätigkeit deckt ein Einkommen von 51% der. zu berücksichtigenden Regelsätze des § 22 SGB II plus Miete dauerhaft ab. Der Bezug von Wohngeld ist unschädlich.

Prognose:

Ein Titel ist - in der Regel auch zu erteilen, wenn zwar noch keine Erwerbstätigkeit vorliegt, aber bei der Betrachtung der bisherigen Schul-, Ausbildungs-,'Einkommens- sowie der familiären Lebenssituation eine Lebensunterhaltssicherung im Sinne des § 2 Abs. 3 AufenthG künftig zu erwarten ist.

 

Hier genügt nicht die überwiegende Sicherung des Lebensunterhalts:

Positiv soll die Prognose in der Regel ausfallen, wenn

  • das Vorliegen eines konkreten Arbeitsangebots oder

  • die Schul- und Berufsausbildung und

  • die bisherigen Integrationsleistungen in Sprache und Gesellschaft

die Annahme rechtfertigen, dass eine künftige wirtschaftliche Integration in die deutschen Lebensverhältnisse erfolgen wird.

 

Bezug von Sozialleistungen kein Ablehnungsgrund in folgenden Fällen:

Auch wenn eine Lebensunterhaltssicherung im Umfang von 51 % nicht erreicht werden kann, ist ein vorübergehender Bezug von Sozialleistungen in den in § 25b Abs. 1 S. 3 Nr, 1-4 AufenthG definierten Fällen im Regelfall für die Lebensunterhaltssicherung unschädlich bei:

  • Studierenden und Auszubildenden
  • Familien mit minderjährigen Kindern, die vorübergehend auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen sind
  • Alleinerziehenden mit - minderjährigen Kindern (Zumutbarkeitsgrenze des § 10 Abs. i Nr. 3 SGB II) oder
  • Ausländern, die pflegebedürftige nahe Angehörige pflegen

7. Deutschkenntnisse

Regelvoraussetzung ist das Vorliegen hinreichender mündlicher Deutschkenntnisse im Sinne des Niveaus A2 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens (GER) für Sprachen.

Der Nachweis der mündlichen Deutschkenntnisse hat nicht zwingend durch Vorlage des vorgenannten Sprachzertifikats zu erfolgen, Sie sind ohne Vorlage eines Sprachzertifikats möglich. Einzelheiten können dem Erlass entnommen werden.

 

8. Absehen von den Voraussetzungen der Lebensunterhaltssicherung und Sprachkenntnisse

Von der Sicherung des Lebensunterhalts und vom Nachweis hinreichender Deutschkenntnisse wird abgesehen, wenn der. Ausländer diese Voraussetzung wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung oder aus Altersgründen nicht erfüllen kann. Einzelheiten regelt der Erlass.

Weitere Regelungen finden sich in den Punkten

 

9. Tatsächlicher Schulbesuch, § 25b Abs. 1 S. 2 Nr. 5 AufenthG

 

10. Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen

 

11. Visum

 

12. Passpflicht/Identitätsklärung

 

13. Versagungsgründe: Täuschung

 

14. Versagungsgründe: Ausweisungsinteresse

 

16. Familienangehörige

Eine Aufenthaltserlaubnis an Familienangehörige soll unter den Voraussetzungen des § 25b Abs. 4 AufenthG erteilt werden. Auch für die Familienangehörigen müssen dabei grundsätzlich die

Erteilungsvoraussetzungen - außer der Aufenthaltsdauer - vorliegen.


Aktuelles - Musik im Veedel



Aktuelles - In Riehler Briefkästen


In einigen Riehler Briefkästen fanden sich kürzlich Flyer der sog. Identitären Bewegung, mit der Aussage „Integration ist eine Lüge“

Wer ist die Identitäre Bewegung und was sind ihre Ziele:

  • Sie ist rechts orientiert

  • Sie macht mit Guerilla-Aktionen auf sich aufmerksam

  • Sie verkörpert die moderne, rechte Szene

  • Sie richtet sich vor allem an Jugendliche

  • Der Verfassungsschutz befürchtet eine Radikalisierung der Mitglieder

Sie propagieren "Heimat, Freiheit, Tradition" und sprechen sich gegen die "Islamisierung" und für die räumliche und kulturelle Trennung unterschiedlicher Ethnien aus, was der rechtsextremistischen "Blut und Boden"-Ideologie entspricht. Was früher Rasse hieß, nennen sie nun "ethnokulturelle Identität". Die "IB" ist eine gefährliche, rechtsextreme Gruppe, warnen Verfassungsschützer.

Die Identitäre Bewegung bewegt sich zwischen Konservativismus und Nationalismus. Sie hat sich im Jahr 2014 als Verein beim Amtsgericht Paderborn eintragen lassen und zählt, eigenen Angaben zufolge, 400 bis 500 Mitglieder, die sich in 15 Regionalverbänden organisieren. Die Idee hierfür kommt unter anderem aus Frankreich. In Deutschland beruft sich die Bewegung aber vor allem auch auf das Buch von Thilo Sarrazin aus dem Jahr 2010: „Deutschland schafft sich ab“. In den gestiegenen Flüchtlingszahlen – vor allem im Jahr 2015 – sieht sich die Identitäre Bewegung bestätigt.

Obwohl die Identitäre Bewegung rechts gerichtet ist, eignen sie sich absichtlich Vorgehensweisen der linken Protestkultur an, die denen von Greenpeace und anderen Nichtregierungsorganisationen ähneln, um so den Anschein einer neuen sozialen Bewegung zu suggerieren. Aktionen verlaufen durchaus auch gewalttätig gegen Sachen und gegen Personen. Dazu gehören etwa Guerilla-Aktionen mit Spruchbändern an Bauwerken wie dem Brandenburger Tor. Die Aktionen werden gefilmt und in sozialen Netzwerken verbreitet. Dabei verteilen die Mitglieder Flyer oder Aufkleber, auf denen das Logo der IB zu sehen ist. Im Internet werden Musik, Poster und weitere Accessoires der Bewegung verkauft.

Tatsächlich wird die IB aber seit August 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet und zwar gerade wegen ihrer Radikalisierung in der Anti-Asyl-Politik. Junge Menschen könne man durch hippe Musik und eine zielgruppengerechte Ansprache leicht radikalisieren, heißt es. Der Verfassungsschutz begründet den Schritt aber auch mit weiteren politischen Forderungen: Die Identitäre Bewegung warnt vor Überfremdung und will eine „Festung Europa“. Entscheidend ist aber vor allem, dass sie grundlegende demokratische Prinzipien ablehnt. Dazu gehören etwa Gleichberechtigung, Pluralismus und Menschenrechte.


Aktuelles - Berichte vom Fest "Von Babylon nach Riehl" am 21. April 2018


Beeindruckendes Nachbarschaftsfest des Runden Tisch Riehl

 

Es ist ein herrlicher Sonnentag und viele Menschen genießen das Nachbarschaftsfest „Von Babylon nach Riehl“, das für den 21.04.2018 vom Runden Tisch Riehl geplant und organisiert wurde. Musik, Workshops, Theater, Buffett - Rund um die gesperrte Garthestraße gibt es zahllose Angebote von und für Riehler, Nachbarn, Alt-Kölner, Neu-Kölner. Auf dem Schulhof findet eine Kinderolympiade von DJK Löwe und dem Runden Tisch statt, Kinderschminken vom Jugendrotkreuz, auf einem anderen Hof einen Flohmarkt für Kinderkleidung und Spielzeug. Man kann sich in Kalligrafie üben und in anderen Sprachen und Schriften schreiben lernen. Im Zirkuszelt gibt es Lesungen von Kinderbüchern in verschiedenen Sprachen. Gerade hoppelt ein Hase auf Deutsch und Arabisch durch den Wald. Das Lied „Unsere Stammbaum“ von Bläck Fööss wurde übersetzt und nun flattert der Text in vielen Sprachen im sommerlichen Wind.
Herzstück und Herzensanliegen vom Runden Tisch Riehl sind die Workshops. „Sonst helfen wir Geflüchteten, jetzt zeigen sie, was sie können. Das ist dann nicht mehr ‚Babylon‘, denn wir verständigen uns über Musik, Pantomime, Kunst, Geschmack und Sprachen.“, freut sich Mitorganisator Walter Eumann. Das Angebot ist groß und die Workshop-teilnehmer*innen zeigen beim Bühnenprogramm, was sie in den zwei Stunden erarbeitet haben. Die Zuschauer können beispielsweise darüber staunen, auf wie viele verschiedene Arten sich Menschen begrüßen können. Andere junge Schauspieler geben einen Einblick, was sie im Deutschkurs gelernt und empfunden haben. Wie schwer ihnen die Laute und Worte fallen und wie sie die Schwierigkeiten meistern. „Der Morgen zeigt sich wunderbar. Leben, leben. Leben!“, beschließen sie ihren eindrucksvollen Auftritt.

 

                     

 

Verbundenheit
Das persische Gedicht „Verbundenheit“ hängt auf Farsi bei den Vereinten Nationen in New York. Dieses Gedicht von Saadi aus dem 13. Jahrhundert - in Persien kennt es jedes Kind - wurde bei einem Workshop vertont und nun auf der Bühne präsentiert, in Farsi und auf Deutsch. Auf einem Banner prangt der übersetzte Text über den Musikern. Das Publikum ist gerührt und begeistert.
In der Unterkirche gibt es eine Begegnung mit Riehler Künstlerinnen und Künstlern. Dort kann man die Themenausstellung „Heimat“ besuchen und sich von Fotos, Bildern, Videoprojektionen und Dioramen inspirieren lassen.
Auch beim Essen findet man Babylon und Riehl – und alles dazwischen: afrikanisches Hähnchen vom Grill mit Couscous, Reibekuchen, Marmeladen, äthiopische Injerafladen mit scharfer Tomatensoße, Pasta und ein üppiges Kuchenbuffet frisch aus Riehls Backöfen. Die längste Schlange aber wartet immer am Eisstand.
Die Umsetzung der Pläne und Ideen machten die Veranstaltungskaufleute im zweiten Lehrjahr des Joseph-Dumont-Berufskollegs mit ihren Lehrerinnen Susanne Gehlen und Karin Sherry-Fuchs. Man sieht sie geschäftig auf dem Fest arbeiten. Im Lehrplan heißt das „ein großes realistisches Projekt“ organisieren – und das ist ihnen sehr gut gelungen.

 

Wunschfahnen
Auf der Bühne werden jetzt bunte Fahnen hochgehalten. „Ich wünsche mir viele Freunde fürs Leben“, sagt Leni mutig und zeigt auf ihr Fähnchen, das sie im Workshop Wunschfahnen auf dem Straßenfest gestaltet hat. Nico bedankt sich bei seiner Familie mit einer Fahne und einer ergreifenden Rede: „Die Familie ist so wichtig, das dürfen wir nicht vergessen.“ An vielen Stellen rund um die Garthestraße sieht man die bunten Fahnen flattern. Sie zeigen wichtige, nicht materielle Wünsche der Besucher und erzählen viel über die Lebenswelten der Gäste und Akteure. Tamim wünscht sich „Frieden und Liebe für die Deutschen“. Der Moderator Robert Greven greift die wehenden Wünsche auf: „Wir alle wollen Frieden. Die Menschen hier geben euch ein Lachen. Nehmt sie mit offenen Armen auf!“

 

 

Schmetterling
Vor der Bühne stehen aufgeregt zwei Mädchen mit großen Schmetterlingen, die das Stück umrahmen werden. Auf der Bühne kündigt Robert Greven ein Highlight des Bühnenprogramms an: das Lied „Schmetterling“. Zuerst stellt er Elvis Furtuna vor. Er ist erfolgreicher Musikproduzent, musste aber sein Land verlassen. Nun macht der Albaner hier eine Lehre in einer Bäckerei. „Unser Motto heute lautet ja: Du kannst was, ich kann was, lass uns was zusammen machen! Was jetzt kommt ist ein Beispiel dafür, was Geflüchtete an Kultur mitbringen“. Im Workshop hat eine Gruppe zusammen das Lied „Schmetterling“ geschrieben und die Musik dazu komponiert. Mit Profi Elvis an ihrer Seite haben sie das Stück produziert und in verschiedenen Sprachen eingesungen: Albanisch, Romanes, Kurdisch, Arabisch, Farsi, Deutsch und Englisch. Walter Eumann singt begeistert mit. Das Publikum klatscht.
Dass so viele Flüchtlinge bei den Workshops mitmachen oder als Besucher dabei sind, ist auch das Verdienst der Heimleitungen der beiden Einrichtungen in Riehl, die das Projekt tatkräftig unterstützt haben. Auch die Sanitäter vom DRK tragen zum Gelingen bei.
Ein Fest von allen für alle – ein wunderbarer Tag, der den Nachbarn aus vielen Nationen als schönes Fest in Erinnerung bleiben wird.

 

Anne Kleiber vom DRK Köln


Sieben Sprachen und zwei bunte Schmetterlinge

 

Schmetterling, ich möchte fliegen wie ein Schmetterling, bunt und frei mit dem Wind“  und „Butterfly, high in the sky, butterfly“. So der Refrain auf Deutsch und Englisch.

 

In den Strophen erzählen Menschen, woher sie kommen, warum sie ihre Heimat verlassen mussten, wie sie jetzt leben und was ihre Wünsche für die Zukunft sind: Selena und Ermela auf Albanisch, dann ein Roma in seiner Sprache Romanes, ein Kurde in Kurdisch, ein Syrer auf Arabisch und Fatima aus dem Iran auf Farsi. Verstehen kann nur, wer die Sprache spricht. Fragt neue Nachbarn, ob sie euch beim Übersetzen helfen.

 

Produziert und die Instrumente eingespielt hat Elvis Furtuna, der  mit seiner Familie seit 2014 in einem Flüchtlingsheim in Riehl lebt. In Albanien war er Musikproduzent, heute ist er Auszubildender bei Merzenich.

 

Gemeinsam hatten wir die Idee, ein eigenes Lied in verschiedenen Sprachen zu schreiben und aufzunehmen. Das Ergebnis unseres Workshops war bei unserem Nachbarschaftsfest „Von Babylon nach Riehl“ zu hören und auch zu sehen:

Vor der Bühne flatterten zwei große Schmetterlinge - danke an  Ester und Giovanna!